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Autor: Melanie Hanker

Auf einen Blick: Haushalt 2019

Haushalt 2019
Haushalt 2019 (Zur Vergrößerung auf das Bild klicken)

Im März hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Der neue Stadtkämmerer Robert Feyerlein hat die wichtigsten Eckdaten zusammengestellt.

Haushaltsvolumen
Der Gesamthaushalt hat eine Summe von rund 69,9 Millionen Euro. Damit fällt der Gesamthaushalt insgesamt gegenüber dem Vorjahr um 4,9 Prozent höher aus. Der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben verbucht werden, ist mit einer Summe von 56,6 Millionen Euro um 9,5 Prozent gestiegen, während der Vermögenshaushalt mit seinen Investitionen um 11 Prozent auf 13,3 Millionen Euro gesunken ist. Der diesjährige Gesamthaushalt ist der zweitgrößte nach dem Jahr 2017 mit über 72 Millionen Euro.

Steuereinnahmen
Der Verwaltungshaushalt bezieht seine Einnahmen hauptsächlich aus dem Steueraufkommen. Dieses wird im Jahr 2019 mit 32,98 Millionen Euro erwartet, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 3,13 Prozent.

Steuer- und Umlagekraft
Die Steuerkraft der Stadt Roth ist um 2,66 Euro pro Einwohner auf 998,28 Euro pro Einwohner gestiegen. Die Stadt nimmt im Landkreis damit den Rang vier ein.
Der Landesdurchschnitt der Steuerkraft der kreisangehörigen Gemeinden beträgt 1.120,31 Euro pro Einwohner, der Landesdurchschnitt aller Städte und Gemeinden 1.229,46 Euro pro Einwohner. Roth liegt somit um 122,03 Euro bzw. 231,18 Euro pro Einwohner unter dem Landesdurchschnitt.
Die Umlagekraft ist um 15,76 Euro pro Einwohner auf 1.124,28 Euro pro Einwohner gesunken. Hier belegt die Stadt Roth den zweiten Rang im Landkreis.

Gewerbesteuer
Während im Vorjahr 12 Millionen Euro eingeplant waren, betrugen die tatsächlichen Einnahmen 12,55 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2019 wurde mit 12 Millionen Euro vorsichtig angesetzt.

Einkommensteuerbeteiligung
Der Einkommensteueranteil 2019 wurde mit 15,83 Millionen Euro veranschlagt (Vorjahr 14,87 Millionen Euro). Die Steigerung ist auf die weiterhin gute Verfassung des Arbeitsmarktes und die positive Lohnentwicklung zurückzuführen. 

Grundsteuer
Das Aufkommen der Grundsteuer B liegt gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht bei 3,07 Millionen Euro. Die für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke maßgebende Grundsteuer A verharrt bei 52.000 Euro 

Schlüsselzuweisungen
Die Schlüsselzuweisungen, das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs, werden mit 5,3 Millionen Euro erwartet. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Erhöhung um 33,3 Prozent bzw. in Höhe von gut 1,3 Millionen Euro. Diese Erhöhung ist auf die unterdurchschnittliche Steuerkraft der Stadt Roth, aber auch auf eine Erhöhung der Verteilungsmasse durch den Freistaat zurückzuführen.

Kreisumlage
Diese Umlage wird vom Landkreis zur Finanzierung seines ungedeckten Bedarfs von den kreisangehörigen Gemeinden erhoben. Aufgrund der Absenkung des Umlagesatzes durch den Landkreis von 46,7 auf 46,3 Prozent und der unterdurchschnittlichen Steuerkraft der Stadt Roth sinkt die Kreisumlage auf 13,18 Millionen Euro (Vorjahr 13,36 Millionen Euro). Die Kreisumlage beträgt somit über 23 Prozent der gesamten Ausgaben des Verwaltungshaushalts.

Personalausgaben
Die Ausgaben für das Personal liegen mit 13,92 Millionen Euro etwa 5,9 Prozent höher als 2018. Die Erhöhung hat ihre Ursache in den bekannten allgemeinen Tarifsteigerungen, aber auch in einigen neu geschaffenen Stellen. Insgesamt jedoch bewegt sich die Stadt Roth bei den Personalausgaben im Rahmen vergleichbarer Städte.

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand
Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand beinhaltet insbesondere die Ausgaben für den Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen, Geräte, Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände, Mieten und Pachten, Bewirtschaftung der Grundstücke, Bedarf für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugend- und Kultureinrichtungen, Straßen und Abwasserbeseitigungseinrichtungen, Bestattungswesen, Fremdenverkehr, Veranstaltungen, Stadtmarketing, öffentlicher Personennahverkehr und Öffentlichkeitsarbeit.

Der Gesamtbetrag für den Verwaltungs- und Betriebsaufwand hat sich gegenüber dem Vorjahr um 1,95 Millionen Euro auf nunmehr knapp 16,2 Millionen Euro erhöht. Enthalten sind hier z. B. Kosten für den Unterhalt der Abwasserbeseitigungsanlagen in Höhe von 965.000 Euro, Straßenunterhalt in Höhe von 700.000 Euro oder für Feuerwehrschutzausrüstung in Höhe von 385.000 Euro. Für die Beteiligung am öffentlichen Personennahverkehr sind 450.000 Euro vorgesehen, für Altlastensanierungsarbeiten sind 600.000 Euro eingeplant.

Zuweisungen und Zuschüsse
Die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, die von der Stadt Roth geleistet werden, insbesondere an soziale Einrichtungen, betragen rund 7,7 Millionen Euro. Die Zuschüsse für die Kindertagesstätten betragen 7,05 Millionen Euro, die Zuschüsse für den Sportbereich (Jugendarbeit usw.), sogenannte freiwillige Leistungen, betragen 100.000 Euro.

Investitionen
Der Vermögenshaushalt 2019 liegt mit 13,3 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr zwar auf einem niedrigeren Niveau, zusammen mit aus Vorjahren übertragenen Haushaltsausgaberesten in Höhe von 8,1 Millionen Euro stehen jedoch 21,4 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung.

Investitionsschwerpunkte sind auch in diesem Haushaltsjahr Schulen und Kindertageseinrichtungen. So sind für die Erweiterung der Anton-Seitz-Schule im Jahr 2019 noch Ausgaben zur Restfinanzierung in Höhe von 885.000 Euro eingeplant (Gesamtkosten 10,1 Millionen Euro). Für die Erweiterung der Kita Waldstraße werden noch 435.000 Euro benötigt (Gesamtkosten 1,96 Millionen Euro). Für die grundlegende Sanierung und den Umbau des von der Stadt Roth erworbenen Anwesens Zeughausgasse 12 zu einem Bürgertreff im Erdgeschoss und Verwaltungsräumen im Obergeschoss sind heuer 678.000 Euro eingestellt (Gesamtkosten 1 Million Euro).

Im Tiefbau sticht der Bau von Erschließungsstraßen mit insgesamt 1,4 Millionen Euro hervor. Hierzu gehören z. B. die Neue Werkstraße in Pfaffenhofen oder die Erschließungsstraße im Baugebiet Sauerbruch-/Virchowstraße. Aber auch „unter der Erde“ tut sich einiges: 475.000 Euro werden dieses Jahr für den Regenüberlauf in der Bahnhofstraße ausgegeben (Gesamtkosten 550.000 Euro).

Keine Kreditaufnahmen
Die Finanzierung der Investitionen kann – wie in den Vorjahren – ohne jegliche Kreditaufnahmen erfolgen. Es ist jedoch eine Entnahme von der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 6,37 Millionen Euro eingeplant. Es ist allerdings zu hoffen, dass das tatsächliche Rechnungsergebnis günstiger ausfällt und die Rücklagenentnahme nicht in voller Höhe benötigt wird. Ansonsten würde der Bestand an der Allgemeinen Rücklage zum Jahresende „nur“ noch knapp 1,2 Millionen Euro betragen.

Da keine neuen Kredite aufgenommen werden und die planmäßigen Tilgungen der vorhandenen Kredite weiterlaufen, wird die Pro-Kopf-Verschuldung zwischen Anfang und Ende 2019 von rund 108 Euro auf 99 Euro sinken (Gesamtschuldenstand 2,5 Millionen Euro). Zum Vergleich: Der durchschnittliche Schuldenstand aller bayerischen kreisangehörigen Gemeinden betrug Ende 2017 eine Summe von 625 Euro pro Einwohner.

Fazit
Die Finanzlage der Stadt Roth ist geordnet und stellt sich für das Jahr 2019 positiv dar. Roth weist einen sehr niedrigen Schuldenstand aus. Umfangreiche Investitionen, vor allem in den Pflichtaufgabenbereichen Straßen- und Kanalbau, Schulen, Betreuungsplätze werden realisiert. Aber auch freiwillige Aufgaben wie z. B. Kultur, Bücherei, Stadtorchester, Veranstaltungen, Marketing usw. werden nicht vernachlässigt.

Die Mehreinnahmen gegenüber den Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen im diesjährigen Haushalt gut 3,2 Millionen Euro. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Davon müssen 931.300 Euro einer Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Abwasserbereich zugeführt werden. Der Restbetrag von 2,3 Millionen Euro steht für langfristige Investitionen zur Verfügung. Im Vorjahr konnten hier aufgrund des positiven Rechnungsergebnisses fast 5 Millionen dem Vermögenshaushalt gutgeschrieben werden (Ansatz 2018 war 1,65 Millionen Euro).

Als Anlage zum Haushaltsplan wurde ein Finanzplan erstellt. Dieser gibt die voraussichtliche Entwicklung der städtischen Finanzen bis einschließlich 2022 wieder. Darin sind Investitionen im Gesamtbetrag von fast 36,5 Millionen enthalten. In den Finanzplanungsjahren 2020 bis 2022 waren Kredite in Höhe von 14,37 Millionen Euro einzuplanen. Ausschlaggebend für die hohen Zukunftsausgaben sind insbesondere die anstehenden umfangreichen Bautätigkeiten in den Pflichtaufgabenbereichen Kindertageseinrichtungen, Straßen und Abwasserbeseitigung. Kämmerer Robert Feyerlein bat darum, dass alle Beteiligte bei künftigen Entscheidungen über Investitionen die Folgekosten bedenken sollten, insbesondere bei Projekten, die nicht zu den Pflichtaufgaben zählen.

Artikel vom 25.04.2019