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Schloss Ratibor
Aktuelles
Autor: Melanie Hanker
Artikel vom 19.07.2017

Tiefgaragen werden gebührenpflichtig

Wer in der Rother Innenstadt parken möchte, muss zukünftig ab der ersten Stunde Gebühren bezahlen. Die Stadtwerke Roth betreiben im Umkreis des Stadtkerns in der Stieberstraße die Parkdecks Kulturfabrik und Schloss, einen kleinen Teilbereich des Parkdecks am Sieh-Dich-Für-Weg und die Tiefgarage Zentrum in der Städtlerstraße. Bis jetzt waren in den genannten Parkeinrichtungen die ersten beiden Stunden kostenfrei. Erst ab der dritten Stunde werden Parkgebühren fällig.

Das wird sich zukünftig ändern. Die Stadtwerke Roth sind gezwungen, von dieser großzügigen Regelung Abstand zu nehmen. Die bayerische Finanzverwaltung hat jüngst eindringlich darauf hingewiesen, dass insbesondere die Entgeltbefreiung der ersten zwei Stunden ein gesamtstädtisches Interesse sei. Ein sogenannter „fremder Dritter“ hätte hingegen eine kostendeckende Preisgestaltung für die Parkeinrichtungen zum Ziel. Durch diese Beurteilung des Finanzamtes fallen für die Stadtwerke Roth nunmehr enorme Steuernachzahlungen für die vergangenen Jahre an.

Aus diesem Grund, ist es den Rother Stadtwerken in Zukunft nicht mehr möglich, Parkplätze kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Doch die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich sicher sein, dass sich die Mitglieder des Werkausschusses für eine, unter diesen Rahmenbedingungen, moderate Preisgestaltung aussprachen.