Alle Infos zur Bürgermeisterwahl am 16.01.2022: Stadt Roth

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Alle Infos zur Bürgermeisterwahl am 16.01.2022

Am Sonntag den 16. Januar 2022 findet die Wahl zum ersten Bürgermeister der Stadt Roth statt.

Ein Bürgermeister leitet die Verwaltung einer Kommune und vertritt diese (auch rechtlich) nach außen. Er wird direkt von den Bürgern der Stadt Roth in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl, in der Regel auf sechs Jahre, gewählt.

Die Wahllokale zur Wahl des Bürgermeisters am 16. Januar 2022 sind an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Das Wahlgebiet der Stadt Roth ist in 18 Urnenwahlbezirke und 10 Briefwahlbezirke eingeteilt. Für einen ordnungsgemäßen und reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen am Wahltag die rund 230 Wahlhelfer.

Eine gegebenenfalls stattfindende Stichwahl würde am Sonntag den 30. Januar 2022 durchgeführt werden. Eine Stichwahl wird nur durchgeführt, wenn bei einem vorhergehenden Wahlgang die für eine Entscheidung notwendige Mehrheit nicht erreicht wurde.

Aktuelles Wahlergebnis

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger (Deutsche sowie die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union), die das 18. Lebensjahr vollendet, seit mindestens zwei Monaten in Roth eine Wohnung innehaben oder sich mit Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen dort aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahl im Wahllokal

Um am Wahltag im Wahllokal ihre Stimme abgeben zu können, haben die Wähler grundsätzlich ihre Wahlbenachrichtigung und ein amtliches Ausweisdokument (Personalausweis und/oder Reisepass) mitzubringen. Zur Not kann auch nur mit dem Ausweisdokument gewählt werden, falls Ihre Wahlbenachrichtigung abhanden gekommen ist.

In welchem Wahllokal gewählt werden darf, ist auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief vermerkt. Dieser Wahlbenachrichtigungsbrief wird ab ca. Mitte Dezember versandt und sollte allen Wählerinnen und Wählern bis spätestens 26.12.2021 zugegangen sein. Wer keine Wahlbenachrichtigungen erhalten hat, aber zur Wahl gehen will, wendet sich in diesem Fall bitte an das Wahlamt der Stadt Roth.

Hygiene- und Schutzkonzept der Stadt Roth zur Bürgermeisterwahl 2022 (PDF-Datei)

Briefwahl

Wer am Wahltag nicht in eines der 18 Wahllokale der Stadt Roth und ihren Ortsteilen gehen möchte, kann ab 13. Dezember 2021 die Briefwahlunterlagen beantragen.

Bis zum 14. Januar 2022 können die Briefwahlunterlagen zur Bürgermeisterwahl am Sonntag, 16. Januar 2022 beantragt werden. Dazu gibt es mehrere Wege, unter anderem ist ab Montag, 27. Dezember 2021 auch die persönliche Abholung im Bürgertreff im Zeughausstüberl möglich.

Der einfachste Weg führt über einen auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code, über den man ganz bequem die Erteilung von Briefwahlunterlagen online beantragen kann.

Der Antrag kann auch direkt über das Bürgerservice-Portal online gestellt werden.

Auch auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich hierzu ein Formular. Der vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antrag kann dann in den Briefkasten der Stadt Roth am Rathaus, Kirchplatz 4, eingeworfen werden.

Die Unterlagen werden in allen drei Fällen direkt mit der Post zugestellt.

Eine persönliche Beantragung und Abholung Ihrer Briefwahlunterlagen ist von Montag, 27. Dezember 2021 bis einschließlich Freitag, 14. Januar 2022 - 15 Uhr im Bürgertreff im Zeughausstüberl in der Zeughausgasse 12 in Roth möglich. Bitte bringen Sie hierfür Ihre Wahlbenachrichtigung sowie Ihr Ausweisdokument mit. Bevollmächtigten Sie eine andere Person mit der Abholung Ihrer Unterlagen, vergessen Sie bitte nicht Antrag und Vollmacht auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung vollständig auszufüllen und zweifach zu unterschreiben. 

Es gilt ab sofort die 3G-Regelung: Zugang zum Wahlamt im Zeughausstüberl erhalten nur Personen, die genesen sind, vollständig geimpft sind oder einen negativen Corona-Test vorweisen können. Als Testnachweis gelten ein höchstens 24-Stunden alter Schnelltest oder ein höchstens 48-Stunden alter PCR-Test. Selbsttests vor Ort sind nicht möglich. Es sind zudem ein Mund-Nasenschutz (FFP 2) zu tragen und die allgemeinen Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften einzuhalten. Der Einlass ins Zeughausstüberl kann nur einzeln erfolgen. 

Eine telefonische Beantragung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

Die Rückgabe der Wahlbriefe kann aussschließlich über den Briefkasten der Stadt Roth am Rathaus, Kirchplatz 4, 91154 Roth bis spätestens 16. Januar 2022 - 18.00 Uhr erfolgen. Der Hausbriefkasten der Stadt Roth wird um 18 Uhr letzmalig zur Wahl geleert und alle bis dahin eingeworfenen Wahlbriefe entsprechend berücksichtigt. 

Bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen kann sogleich auch ein Briefwahlantrag für eine eventuelle Stichwahl am 30. Januar 2022 mit vermerkt werden.

Sollte eine Stichwahl statttfinden und Sie haben noch keine Briefwahlunterlagen beantragt, kann eine Beantragung ebenfalls über die oben aufgeführten Wege erfolgen. Eine persönliche Beantragung und Abholung Ihrer Briefwahlunterlagen zur Stichwahl ist in diesem Fall von Dienstag, 18. Januar 2022 bis einschließlich Freitag, 28. Januar 2022 - 15 Uhr im Bürgertreff im Zeughausstüberl in der Zeughausgasse 12 in Roth möglich.

Die Rückgabe der Wahlbriefe zur Stichwahl müsste bis zum 30. Januar 2022 - 18 Uhr ebenfalls über den Briefkasten der Stadt Roth am Rathaus, Kirchplatz 4, 91154 Roth erfolgen.

Hygiene- und Schutzkonzept der Stadt Roth zur Bürgermeisterwahl 2022

Hygieneregeln im Wahllokal einhalten

Am kommenden Sonntag, 16. Januar findet in Roth die Bürgermeisterwahl statt. In Zeiten der Corona-Pandemie gilt es daher für die Wähler*innen, die im Wahllokal ihre Stimme abgeben wollen, einige Regeln zu beachten, um die Hygiene-Bestimmungen einzuhalten.

„Besonders wichtig ist uns, dass die Wähler*innen die Abstands- und Hygiene-Regeln einhalten und die Hände vor dem Zutritt zum Wahllokal desinfizieren“, betont Rainer Hofer vom Wahlamt der Stadt Roth. Zur Händedesinfektion werden vor Ort Desinfektionsspender aufgestellt. Die Bürger*innen werden zudem gebeten, sich an den vorgegebenen Laufwegen zu orientieren.

In den Wahllokalen besteht für die Wähler*innen die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Schutzmaske. Ausgenommen hiervon sind Kinder unter 6 Jahren sowie Personen, die durch die Vorlage eines ärztlichen Attestes nachweisen, dass sie aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können. Das jeweilige Attest muss hierbei im Original vor Ort vorgelegt werden.

Im Wahllokal sind maximal so viele Wahlberechtigte zugelassen wie Wahlkabinen im Wahlraum vorhanden sind. Es wird daher darum gebeten, den Wahlraum möglichst umgehend nach der Stimmabgabe zu verlassen.

Gemäß den Vorgaben der aktuellen 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen-verordnung gilt die sogenannte 3G-Regel, d. h. geimpft, genesen, getestet, nicht für die Wähler*innen beim Zugang zu den Wahllokalen.
Wähler*innen mit akuten Krankheitssymptomen dürfen das Wahllokal nicht betreten, können jedoch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, Briefwahlunterlagen über einen Bevollmächtigten im Rathaus (Kirchplatz 4) beantragen.

 

Hygiene- und Schutzkonzept der Stadt Roth zur Bürgermeisterwahl 2022 (PDF-Datei)

Barrierefreie Wahl

Es ist sehr wichtig zu wissen, wie man wählt. Aus diesem Grund hat die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit eine Broschüre zu den Kommunalwahlen 2020 erstellt, diese behandelt unter anderem auch den Ablauf einer Bürgermeisterwahl. In diesem Heft finden Interessierte in „Leichter Sprache“ Informationen über die Wahl allgemein, wer wählen darf und wie die Wahl abläuft. 

Download: Wahl-Hilfe-Heft zur Wahl in Leichter Sprache (PDF-Datei)

Weitere Informationen zu barrierefreien Wahlen gibt es im Internet unter www.behindertenbeauftragter.bayern.de

Auf Ihrer Wahlbenachrichtigung ist jeweils vermerkt, ob der für Sie vorgesehene Abstimmungsraum barrierefrei erreichbar ist oder nicht. Leider steht aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht immer ein barrierefrei erreichbarer Abstimmungsraum zur Verfügung. Unter Beantragung eines Wahlscheines haben Sie allerdings die Möglichkeit Ihre Stimme in jedem barrierefreien Abstimmungsraum der Stadt Roth oder alternativ per Briefwahl abzugeben. Für Rückfragen zu barrierefreien Abstimmungsräumen wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Stadt Roth.

Weitere Infos zur Wahl

Kontakt zum Wahlamt

Bei Fragen zur Bürgermeisterwahl stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes im Rathaus, Kirchplatz 4, 91154 Roth ab 13.12.2021 unter Telefonnummer: 09171 848-318 oder per E-Mail an buergerbuero(@)stadt-roth.de gerne zur Verfügung.

Das Wahlamt befindet sich im Rathaus der Stadt Roth, Kirchplatz 4, Foyer, EG.

Die persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen findet bis 14.01.2022 - 15 Uhr (bei einer eventuellen Stichwahl bis 28.01.2022 - 15 Uhr) im Bürgertreff im Zeughausstüberl (Zeughausgasse 12, Roth) statt.

3G-Regelung: Zugang zum Wahlamt im Zeughausstüberl erhalten nur Personen, die genesen sind, vollständig geimpft sind oder einen negativen Corona-Test vorweisen können. Als Testnachweis gelten ein höchstens 24-Stunden alter Schnelltest oder ein höchstens 48-Stunden alter PCR-Test. Selbsttests vor Ort sind nicht möglich. Es sind zudem ein Mund-Nasenschutz (FFP 2) zu tragen und die allgemeinen Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften einzuhalten. Der Einlass ins Zeughausstüberl kann nur einzeln erfolgen. 

Das Rathaus/Wahlamt wird am Montag, 17.01.2022 (sowie bei notwendiger Stichwahl am Montag, 31.01.2022) aufgrund erforderlicher Wahlnacharbeiten geschlossen sein.

Die Stadt Roth bedankt sich schon jetzt bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für die bereits zugesagte Unterstützung!